In London hatte es bei ihrer Einführung 2003 große Aufregung über die City-Maut gegeben. Das hält den Deutschen Städtetag nicht davon ab, es selbst auszuprobieren. Die Vertreter der Kommunen wollen zumindest testweise eine vergleichbare Gebühr einführen.

Damit will man vor allem den Wünschen einiger Städte folgen. Diese wollen versuchen, die Staus in der Innenstadt mit einer Maut zu lösen. Ganz vorne dabei ist die Hauptstadt Berlin. Die Verkehrssenatorin Regine Günther hatte angekündigt, dass man über kurz oder lang über solche regulierenden Maßnahmen diskutieren müsse. Es ginge darum, für die Nutzung des öffentlichen Raums mit dem Auto eine Abgabe zu zahlen.

London hat gute Erfahrungen gemacht

In London hat sich die City-Maut mittlerweile bewährt und sie wurde jetzt um eine Umweltabgabe erweitert. In New York steht man noch am Anfang. Hier will man vor allem in Manhattan mit Gebühren die Staus verringern. In Deutschland gehen die Meinungen auseinander. In Frankfurt gibt es derzeit keine Pläne, ein Argument ist die dafür fehlende Rechtsgrundlage. In Hamburg wird vor allem über die Dieselfahrverbote diskutiert.

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Aber nicht jede Stadt geht diesen Weg: Eine Nachfrage der Deutschen Presse Agentur (dpa) ergab, dass zum Beispiel in Dortmund kein Verbot geplant sei. Dort wolle man mit Anreizen arbeiten anstatt mit Bestrafungen. Ähnlich sieht es auch in Köln und Düsseldorf aus.

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Nahverkehrsabgabe als Lösungsvorschlag

In Baden-Württemberg hingegen versucht man einen anderen Ansatz: Eine Nahverkehrsabgabe soll hier die Lösung sein. Auch Autofahrer müssen dann ein Bus- oder Bahnticket für die Innenstadt erwerben. Damit will man zum einen den Umstieg fördern, zum anderen Geld für den Nahverkehr bekommen. Kommt genug zusammen, kann man neue Busse und Bahnen davon kaufen. Unterstützung bekommt der Verkehrsminister vom Stuttgarter OB Fritz Kuhn.

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Die Gegenstimmen melden sich jedoch auch zu Wort. Beim ADAC Berlin und Brandenburg ist man nach Aussage von Sprecherin Sandra Hass von einer City-Maut zum Beispiel nicht begeistert. Zwar weiß auch die Auto-Lobby, das der Platz in den Innenstädten rar ist, man will aber auf Alternativen zum Auto setzen. Gerade in Berlin fehle es noch daran. So müssten zum Beispiel die Züge häufiger fahren. Mit einer Maut bestrafe man diejenigen die ohnehin schon zahlen, sagt die ADAC-Sprecherin. Als Beispiele nennt sie Parkgebühren und Steuern auf Autos und Sprit.

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