Wer ein langes Fahrzeug steuert, muss beim Abbiegen auch besonders vorsichtig sein. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Celle in einem Urteil festgelegt (Az.: 14 U 59/18).

In dem Fall ging es um einen LKW, der rechts abbog. Dabei aber unterschätzte der Fahrer, wie weit der Hänger ausschwenkte. Er übersah eine Straßenbahn, die rechts am Lastwagen vorbeifahren wollte. Die Straßenbahnbetreiber forderten Schadensersatz von der Lkw-Versicherung. Diese jedoch vertrat den Standpunkt, der Fahrer hätte den Unfall nicht verhindern können und habe keine Schuld.

Straßenbahn hat Vorfahrt

Die Richter beim OLG sahen das aber anders. Ein Grund war die Position des Lastwagens beim Abbiegen. Er stand weit rechts, zwischen Abbiege und Geradeausspur. Er konnte auch im Rückspiegel die herannahende Straßenbahn sehen. Das Gericht war der Auffassung, dass er hätte warten müssen. Erst als die Tram passiert hatte, wäre ein Abbiegen gefahrlos möglich gewesen.

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Die Richter waren auch der Überzeugung, dass den Tramlenker keine Schuld traf. Er hätte davon ausgehen müssen, gesehen zu werden. Da Schienenfahrzeuge Vorrang haben, kann der Fahrer der Tram damit rechnen, dass andere warten. Damit musste auch die erhöhte Betriebsgefahr durch Betreiben einer Straßenbahn nicht berücksichtigt werden. Die Versicherung des Lastwagenfahrers musste den Schaden voll begleichen.

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Umsicht ist für die Richter bedeutend

Das Urteil gab klare Anweisungen. Der Abbieger muss den Abbiegevorgang so lange zurückstellen, bis er sicher sein kann, dass er keinen anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet. Das schließt auch das Abbiegen mit ein. Im Urteil heißt es weiter:  “Sorgfaltswidrig handelt der Linksabbieger, der unmittelbar vor dem Abbiegen sich nicht durch (zweite) Rückschau versichert, ob sich ein anderer Verkehrsteilnehmer nähert.” Ein Straßenbahnfahrer jedoch kann darauf vertrauen, dass sein Fahrzeug wahrgenommen wird. Auch kann er davon ausgehen, dass gewartet wird.

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Der Paragraph 9 der StVO legt das für das Abbiegen sogar explizit fest: “Wer nach links abbiegen will, darf sich auf längs verlegten Schienen nur einordnen, wenn kein Schienenfahrzeug behindert wird”. Außerdem muss sich jeder Verkehrsteilnehmer nochmals vor dem Abbiegen versichern, freie Fahrt zu haben. Das gilt auch für überstehende Ladung oder einen Anhänger.